Um die klimapolitischen Ziele, insbesondere Netto-null, zu erreichen, muss die Energieproduktion aus erneuerbaren Ressourcen rasch massiv ausgebaut werden. Damit dies nicht auf Kosten der Umwelt geschieht, sind die geeigneten Gebiete besonders sorgfältig zu bestimmen. Mit dem Stromgesetz (siehe Kasten unten) müssen die Kantone entsprechende Eignungsgebiete in ihren Richtplänen festlegen. Die Akademie der Wissenschaften Schweiz (SCNAT) schlägt nun den Kantonen und Energieunternehmen Kriterien für die Bestimmung der Gebiete vor. Die Kriterien sind so angelegt, dass potenzielle Konflikte minimiert und die Akzeptanz für die Anlagen verbessert werden, heisst es in der Medienmitteilung des SCNAT. Mit dem Kriterienkatalog soll nicht nur ein möglichst schonender Ausbau der Produktion von Energie aus erneuerbaren Quellen gelingen, sondern auch ein möglichst rascher.
Stromgesetz (Mantelerlass)
Mit dem Bundesgesetz für eine sichere Stromversorgung wird die Grundlage geschaffen, damit die Schweiz rasch mehr Strom aus erneuerbaren Energiequellen wie Wasser, Sonne, Wind oder Biomasse produzieren kann. Das Stromgesetz (auch Mantelerlass) sieht Änderungen im Energie- und Stromversorgungsgesetz vor. Zudem sollen sowohl das Raumplanungs- als auch das Waldgesetz angepasst werden. Das eidgenössische Parlament hat die Vorlage in der Herbstsession 2023 beschlossen. Die Referendumsabstimmung an der Urne findet am 9. Juni 2024 statt.
Informationen des Bundesrates zur Abstimmung vom 9. Juni 2024 finden sie hier.
Das Wichtigste zum Mantelerlass finden Sie im «Im Fokus»-Artikel vom 7.12.2023.
Studie der WSL zur Integration sozialer Faktoren
Gegen Wind- und Solaranlagen in der freien Landschaft regt sich oft Widerstand in der Bevölkerung. Eine Studie der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL) befasst sich mit den sozialen Kosten, welche die Planung von Standorten für Solar- und Windanlagen mit sich bringen. Die WSL hat hierfür gemeinsam mit der Technischen Universität Wien einen innovativen Ansatz entwickelt und eine repräsentative Umfrage in der ganzen Schweiz durchgeführt. Die Studie zeigt, dass es Standorte für Energieanlagen gibt, die eine hohe Akzeptanz der Bevölkerung haben, räumlich effizient sind und die Umwelt möglichst wenig belasten. Dies erfordert jedoch gemäss den Autoren einen Paradigmenwechsel in der Planung und eine stärkere Einbindung der Bevölkerung in den Entscheidungsprozessen.
